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1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen
gelten für Nutzer (Kunden) aller Leistungen und Angebote
der Kommunikationsplattform "Easy-Dates.de".
Easy-Dates.de
ist ein kostenloses Angebot der:
SDC - Design Construction
Knorrstrasse 11
D-80807 München
im folgenden Betreiber genannt.
Der Kunde hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb
des Portals easy-dates.de eine kostenlose Anzeige aufzugeben,
und unbegrenzt kostenlos andere Personen zu suchen
und Kontakte zu knüpfen.
Eine erfolgreiche Kontaktvermittlung wird vom Betreiber nicht
garantiert.
2. Der Service von Easy-Dates.de ist für Frauen
und Männer kostenlos.
Unsere Kunden können eine so genannte Premium
Mitgliedschaft erwerben, um Ihre Kontaktchancen zu verbessern.
Die Preise für die Premium Mitgliedschaft sind
kostenlos.
3. Der Service von Easy-Dates.de ist im öffentlichen
Bereich von jedem nutzbar.
Im Bereich der geschlossenen Benutzergruppe ist der Zugang
nur Personen gestattet, die 18 Jahre oder älter sind.
Der Kunde erklärt durch Einloggen in diesen Bereich unter
besonderer Beteuerung der Richtigkeit seiner Erklärung,
dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Der Kunde versichert
des weiteren, dass er jegliche Möglichkeit der Kenntnisnahme
des Inhaltes in dem Bereich, der nur Personen im Alter von
18 Jahren oder darüber zugänglich ist, durch Personen
unter 18 Jahren unterbindet und für geeignete Sicherheitsmaßnahmen
dahingehend sorgt, dass Personen unter 18 Jahren keinen Zugang
finden können. Der Kunde erklärt ferner, dass er
keine Personen unter 18 Jahren an seiner Sitzung in der geschlossenen
Benutzergruppe teilnehmen lässt.
4. Loggt sich ein Kunde ein, obwohl er nicht 18 Jahre alt
ist, kann er bei Kenntnisnahme des Betreibers sofort gesperrt
werden; für auftretende Schäden, die dem Betreiber
aus dem Vertragsbruch entstehen, haftet der Kunde.
5. Durch die Eintragung in die Datenbank bei Easy-Dates.de,
wird der Kunde Mitglied des Service und erklärt sein
Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen von
Easy-Dates.de. Ein Recht des Kunde auf Nutzung des Services
besteht nicht. Diese Vereinbarungen gelten solange der Kunde
in der Datenbank eingetragen, also Mitglied ist. Die Mitgliedschaft
bei Easy-Dates.de besteht ausschließlich für
den persönlichen und privaten Gebrauch des Kunden. Somit
ist es dem Kunden nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung
seiner Mitgliedschaft, also die Nutzung seiner "Mailbox"
zu übertragen. Außerdem versichert der Kunde, keine
Werbung für seine oder andere Produkte/Dienstleistungen
zu publizieren oder Kettenbriefe an weitere Kunden des Angebots
zu versenden.
6. Für den Betrieb der Kommunikationsplattform Easy-Dates.de
ist es erforderlich, dass der Kunde einige Daten bei der Anmeldung
angibt. Der Kunde stimmt der Nutzung der Daten, die notwendig
für die Inanspruchnahme des Services sind, zu.
Der Kunde ist mit der elektronischen Speicherung und Auswertung
seiner Daten durch den Betreiber einverstanden.
Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung
des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen
Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten
oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
Dem Kunden ist bekannt, dass sein Pseudonym anderen Kunde
bekannt gegeben wird, um einen persönlichen Austausch
der Kunden zu ermöglichen. Die Pseudonyme offenbaren
jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer,
E-Mail) eines einzelnen Kunden.
Der Kunde willigt darin ein, dass seine Daten nicht nur vom
Betreiber selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern
auch von dessen Kooperationspartnern und auch in anderen Medien
zum Zwecke der Kontaktvermittlung genutzt werden können.
Die Partner können dabei unter Beachtung des geltenden
Datenschutzrechts Zugriff auf die Datenbank des Betreibers
erhalten.
Die vom Kunden angegebenen Daten werden vom Betreiber zu
dem Zweck verwendet, den angebotenen Service zu gewährleisten
und aufrecht zu erhalten. Der Kunde ist auch damit einverstanden,
dass ihm vom Betreiber Informationen über Produkte und
Dienstleistungen ähnlicher Art informiert.
7. Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit dem
Umstand, dass sein Pseudonym, seine Suchprofile und sein Bild
von den Kooperationspartnern des Betreibers in deren TV-Sendungen
oder Tageszeitungen ausgestrahlt bzw. veröffentlicht
werden. Eine Genehmigung der Veröffentlichung der persönlichen
Daten kann von dem Kunden jederzeit widerrufen werden; dieser
Widerruf gilt jedoch nur für zukünftige Veröffentlichungen.
8. Der Kunde schließt mit der Anmeldung einen Vertrag
mit dem Betreiber, der diese Nutzungsbedingungen und die auf
der Website zu findende Preisliste enthält.
Abweichende Nutzungsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn
der Betreiber sein schriftliches Einverständnis gegeben
hat.
9. Der Kunde wie auch der Betreiber haben das Recht, jeder
Zeit, ohne Einhaltung einer Frist, ohne Angabe von Gründen
zu kündigen. Die Kündigung wird mit Löschung
der Anzeige, inklusive aller Daten und der Antworten in der
Mailbox wirksam.
10. Als Kunde und Mitglied stimmen Sie folgenden Punkten
zu:
Der Kunde ist für alle von ihm selbst bzw. über
seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte
verantwortlich.
Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm, bzw. über
seine Zugangsdaten produzierten und publizierten Inhalte nicht
gegen geltendes Recht verstoßen. Nicht gestattet ist
insbesondere ist das Publizieren und Reproduzieren von diffamierenden,
inhaltlich falschen, beleidigenden, anstößigen,
bedrohenden, (sexuell) belästigenden, gotteslästerlichen,
obszönen, rassistischen Äußerungen und solchen,
die Urheber- oder Markenrechte verletzen. Verweise auf Angebote
Dritter (z.B. Links) die den gleichen oder ähnlichen
Inhalt besitzen sind ebenfalls untersagt und führen zu
einer sofortigen Sperrung oder Löschung der Inhalte oder
der Daten. Zudem ist jeder Kunde der auf jegliche Inhalte
dieser Art auf unseren Seiten stößt dazu angehalten,
den Betreiber darüber zu informieren.
Der Kunde wird in seinem Portrait keine Telefonnummern, E-Mailadressen,
Straßennamen oder Nachnamen angeben.
Es ist dem Kunden nicht gestattet, das Angebot /die Leistung
zu nutzen, um andere Kunden zu behindern oder zu beeinflussen.
Das gilt speziell auch für das uploaden (heraufladen)
von infizierten Daten wie Trojaner und/oder Viren.
Es dürfen keine E-Mails abgefangen werden; bereits der
Versuch kann zum Ausschluss führen.
E-Mails dürfen an andere Kunden nur zur Kommunikation
versendet werden, insbesondere ist es nicht erlaubt, E-Mails
zum Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen
an andere Kunden zu versenden (ausgenommen von Fällen,
in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird).
Ein Verstoß gegen diese Punkte kann zur sofortigen Sperrung
des Kunden führen.
Der Kunde ist für seine Kontakte zu Interessenten und
Personen allein verantwortlich.
11. Der Kunde stellt Easy-Dates.de und alle Angestellten
von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese
aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-,
Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten
oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Kunden
stellen. Die dem Service von Easy-Dates.de bzw. seinen leitenden
Angestellten, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich
entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung
und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten
des Kunden.
12. Easy-Dates.de übernimmt keine Gewährleistung
für einen bestimmten Zweck oder dafür, dass die
dargebotenen Leistungsmerkmale individuellen Ansprüchen
des Kunden genügen.
13. Dem Kunden ist bekannt, dass alle von ihm produzierten
und publizierten Daten, für jeden Teilnehmer des Internets
zugänglich sind. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Die Betreiber der Easy-Dates.de Kommunikationsplattform
sind berechtigt, alle angegebenen Daten und Informationen
der Kunden elektronisch zu speichern. Die Daten der Kunden
dürfen nur an seine Partner weitergegeben werden. Sie werden ausschließlich
für Zwecke, zu denen die Informationen eingeholt wurden,
ausgegeben oder, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
14. Der Kunde weiß und akzeptiert, dass Belästigungen
auftreten können, auf die der Betreiber keinen Einfluss
hat.
15. Die Kommunikationsplattform Easy-Dates.de hat das Recht,
ist jedoch nicht verpflichtet, die publizierten Daten zu überwachen
und hierbei nach freiem Ermessen die Daten zu behalten oder
gegebenenfalls zu löschen, bspw. wenn ein Verstoß
gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen diese Nutzungebedingungen
vorliegt. Bei Kontaktaufnahme zwischen Kunden durch E-Mail,
hat der Betreiber nicht die Möglichkeit, diese Daten
einzusehen, da diese als privat angesehen werden. Somit entfällt
die Überwachung durch den Betreiber für diesen Bereich.
16. Für die Inhalte auf den Seiten von
Easy-Dates.de
sind die jeweiligen Autoren selbst verantwortlich. Eine Prüfung
durch den Betreiber erfolgt nicht. Der Kunde versichert, dass
die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich
beschreiben. Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen
Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht
zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
Der Betreiber ist für die von den Kunden veröffentlichen
Daten und für deren Richtigkeit nicht verantwortlich.
Es ist nicht erlaubt, die publizierten Daten eines anderen
Kunden zu verfälschen, kostenfrei zu nutzen, zu vervielfältigen,
zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich
zu machen oder privat zu gebrauchen. Sie dienen ausschließlich
zur Kenntnisnahme der Information.
Der Betreiber haftet nicht für finanzielle, körperliche
oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang
gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber
weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Kunden
verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete
Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen
ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene
Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Insbesondere
nicht bei einem Ausfall durch höhere Gewalt.
Für den Fall, dass andere Kunden einschließlich
unbefugter Kunden bzw. "Hacker" verfälschtes
oder negatives Material auf den Seiten veröffentlichen
oder verschicken oder dass der Kunde diesem material ausgesetzt
wird, übernimmt Easy-Dates.de keine Haftung. Auch für
die Kenntnisnahme der Daten durch unbefugten Zugriff von Hackern
übernimmt Easy-Dates.de nur die Haftung im Fall des
Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.. Der Betreiber
haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen,
welche die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben,
von diesen missbraucht werden.
17. Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von
jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen
zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an
diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von
allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die
sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls
von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung
von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Der Kunde verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten
vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres
Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt
für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen
und/oder URLs.
Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche
Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter
zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder
mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt,
verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe
in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene
Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche
bleiben unberührt.
18. Die Business-Server von Easy-Dates.de sind ausreichend gesichert.
Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes, oder einer
widerrechtlichen Kenntnisnahme der Daten durch Dritte (z.B.
Hacker) übernimmt Easy-Dates.de keine Haftung.
19. Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und
Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder
des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für
den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
20. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er bei Nichteinhaltung
dieser Nutzungsbedingungen rechtliche Konsequenzen bis hin
zur strafrechtlichen Verfolgung zu erwarten hat. Außerdem
kann eine Nichtbeachtung die sofortige Sperrung oder Löschung
seiner Daten zur Folge haben.
21. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden
bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht
auf dieses Formerfordernis.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam
sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig
sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon
nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine
solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
22. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig,
München.
Es gilt das deutsche Recht.
Stand: 11.10.2007 |
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